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Ein Prosit der Präsidentin auf 20 Jahre EB Sachsen

EBD und Schwesterverband NEBS gratulieren auf Jubiläumsfeier in Leipzig

Festakt in der „Schaltzentrale Europas“ – beim 20. Gründungsjubiläum der Europäischen Bewegung Sachsen (EBS) entstand dieser Eindruck nicht nur wegen des Veranstaltungsortes im Alten Schaltwerk der Stadtwerke Leipzig, sondern auch, weil mit dem Generalsekretär der Neuen Europäischen Bewegung Schweiz, Michael Fust, ein Gratulant aus dem Ausland als Festredner angereist war. Für die EBD würdigte Vorstandsmitglied Katharina Wolf die Arbeit des Landeskomitees.

 

Vor 50 Gästen eröffnete die Präsidentin der EBS, Andrea Dombois MdL, die Festveranstaltung. Sie hatte auch persönlich Grund zur Freude: Die Mitgliederversammlung der EBS hatte sie zuvor als Präsidentin im Amt bestätigt. Einen Blick zurück auf die Gründungsphase des Vereins warf EBS-Gründungspräsident Erich Iltgen. Die Initiative zur Gründung eines der ersten Landeskomitees der Europäischen Bewegung Deutschland nach der Wiedervereinigung sei auch von der damaligen EBD-Präsidentin Annemarie Renger ausgegangen.  

In ihrem Grußwort machte EBD-Vorstandsmitglied Katharina Wolf deutlich, dass im Mehrebenensystem der EU auch die Vermittlung von Europa auf allen Ebenen wichtig sei. Die Landeskomitees der EBD übernähmen auf Ebene der Länder eine wichtige Funktion. Diese Rolle könnte zukünftig auch strukturell gestärkt werden, berichtete Wolf aus der EBD-Vorstandssitzung von Anfang November: Das geschäftsführende Gremium der EBD werde voraussichtlich auf der Mitgliederversammlung 2013 eine Änderung der Wahlordnung zur Abstimmung stellen, nach der ein Sitz im Vorstand für einen Sprecher der Landeskomitees reserviert wird.

 

Wo steht die Schweiz heute in der Europäischen Union? Dieser Frage ging der Generalsekretär der Neuen Europäischen Bewegung Schweiz (NEBS), Michael Fust, in seiner Rede nach. Faktisch sei das Land, in dem nach wie vor nur ein Bruchteil der Bevölkerung einen EU-Beitritt befürworte, bereits ähnlich stark integriert wie Nachbar Österreich: Mehr als die Hälfte ihrer Gesetze habe die Schweiz freiwillig aus Brüssel übernommen, um dem Land den Zugang zum EU-Binnenmarkt zu erleichtern. Mitwirken an diesen Gesetzen könne die Schweiz aber nur in eng begrenzten Feldern, als Mitglied des Schengener Abkommens etwa in Arbeitsgruppen im Bereich Justiz und Inneres. Das führe, so Fust, zu einem hausgemachten Demokratiedefizit im Land. Mehr Mitbestimmung sei deshalb zwangsläufig eine der wichtigsten Botschaften, mit dem die NEBS für einen EU-Beitritt der Schweiz werbe – die EU als Friedensprojekt habe im Land genauso wenig Zugkraft wie wirtschaftspolitische Argumente. Insofern stehe die NEBS bei der Vermittlung von Europa vor ähnlichen Herausforderungen wie die Europäische Bewegung auf Länder- und Bundesebene in Deutschland, lud Fust die Gäste des Festaktes zur Zusammenarbeit ein.

 

Ein besonderes Geschenk machte der DGB Landesverband Sachsen der EBS zum 20. Jubiläum mit einem Antrag auf Mitgliedschaft – die Mitgliederversammlung nahm ihn als 20. Mitgliedsorganisation der Europäischen Bewegung Sachsen auf.

  

Karoline Münz
Stv. Generalsekretärin, EBD

In der Schaltzentrale Europas - der "Alten Schaltwache" der Stadtwerke Leipzig

v.lks.: Michael Fust, Generalsekretär der NEBS; Katharina Wolf, Vorstand EBD und Wolfgang Rausch, EBS

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